Information zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (bei der Landesstelle für Straßentechnik [LST]) hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Landesstelle für Straßentechnik verarbeitet im Rahmen Ihrer Aufgabenerfüllung auch personenbezogene Daten. Mit diesem Datenschutzhinweis möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten informieren.


Datenschutz bei der Landesstelle für Straßentechnik

Die Landesstelle für Straßentechnik nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften gemäß der Datenschutz-Grundverordnung sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

I. Verantwortlicher

Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 lit. a) der DSGVO ist die Landesstelle für Straßentechnik:

Landesstelle für Straßentechnik
Heilbronner Straße 300 - 302
70469 Stuttgart
Tel.: 0711 / 8910-0
E-Mail: abteilung9@rpt.bwl.de
Website: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Abt9/Seiten/default.aspx

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie die Landesstelle für Straßentechnik den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Wenn Sie weitere Fragen zum Thema "Datenschutz bei der Landesstelle für Straßentechnik" haben, wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten:

Behördliche Datenschutzbeauftragte
E-Mail: datenschutz@rpt.bwl.de

Grundsätzlich aber ist die Nutzung unserer Internetseiten ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

II. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Informationen (z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Postanschrift, Geburtstag und -ort, Telefonnummer), die dazu genutzt werden kön-nen, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (z.B. Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.


Erhebung und Verarbeitung:

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt stets auf freiwilliger Basis, nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und gesetzliche Vorschriften die Verarbeitung gestatten.


III. Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch die IT Baden-Württemberg (BITBW) betrieben:
IT Baden-Württemberg (BITBW)
Krailenshaldenstraße 44
70469 Stuttgart
E-Mail: poststelle@bitbw.bwl.de


IV. Zweck der Datenverarbeitung

Die von Ihnen übermittelten Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck für den Ihre Angabe erfolgte und verarbeiten diese ausschließlich in dem zur Leistungserbringung erforderlichen Umfang.


V. Art und Umfang der Datenerfassung sowie Rechtsgrundlage

Es werden ausschließlich diejenigen personenbezogenen Daten erfasst, die Sie uns im Rahmen einer Leistungsanfrage (freiwillige persönliche Angabe) mit der Anfrage zur Verfügung stellen, bzw. die zur Erbringung der von Ihnen angeforderten Leistung zwingend notwendig sind. Des Weiteren werden personenbezogene Daten nur dann erfasst, wenn dies zur Erfüllung uns übertragener Aufgaben oder rechtlichen Verpflichtungen gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO, zwingend notwendig ist. Rechtsgrundlage ist somit Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder die gesetzliche / rechtliche Erfordernis gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e-f DSGVO.


VI. E-Mails an die Landesstelle für Straßentechnik

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Die IT Baden-Württemberg (BITBW) setzt Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von BITBW in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, wird Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach der Abwicklung der Bestellung wird Ihre Mailadresse gelöscht.


VII. Datenerfassung und -speicherung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an den BITBW-Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und dem BITBW-Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Typ und Version des Internet-Browsers
  • das verwendete Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
  • die übertragene Datenmenge

Diese Daten werden allein für statistische Zwecke ausgewertet, um die Nachfrage der Webangebote zu messen und das Informationsangebot zu verbessern. Die Landesstelle für Straßentechnik hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten für die Dauer des Besuches von der BITBW protokolliert.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesstelle für Straßentechnik zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.


Speicherdauer

Die LST hält sich an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Ihre personenbezogenen Daten werden daher nur so lange gespeichert, wie dies zur Erreichung der hierin genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen.
Nach Fortfall des jeweiligen Zwecks bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten gemäß den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.


VIII. Webtracking und Cookies

Diese Website benutzt Matomo (ehemals Piwik), eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung von Besucherzugriffen. Matomo verwendet sog. Cookies, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen.

Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung des Internetangebotes werden auf einem Server der BITBW in Stuttgart gespeichert.

Die IP-Adresse wird unmittelbar nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie haben die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch Änderung der Einstellung Ihrer Browser-Software zu verhindern. Wir weisen Sie darauf hin, dass bei entsprechender Einstellung eventuell nicht mehr alle Funktionen dieser Website zur Verfügung stehen.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.

X. Eingebettete YouTube-Videos

Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.

Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.

Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/


XI. Betroffenenrechte: Auskunft | Berichtigung | Löschung | Widerspruch

Ihnen steht ein Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO) sowie ein Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) oder Löschung (Art. 17 DS-GVO) oder auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO) oder ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO) sowie ein Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO) zu.

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) als zuständiger Aufsichtsbehörde einreichen: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI)

Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.


XII. Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten steht Ihnen der Ansprechpartner in der Landesstelle für Straßentechnik zur Verfügung:
Behördliche Datenschutzbeauftragte
E-Mail: datenschutz@rpt.bwl.de


Hinweise zum Portal


Bedienung


Seite »Verkehrslage«

Für die Darstellung der Verkehrslagekarte ist die Aktivierung von JavaScript in Ihrem Browser erforderlich.

Oberhalb der Karte befindet sich die Bereichsauswahl, über die die Verkehrslage in festgelegten Bereichen angezeigt werden kann. In der rechten oberen Ecke der Karte befindet sich die Ebenenauswahl. Hier kann die Anzeige der verfügbaren Ebenen mit den enthaltenen Informationen gesteuert werden. Drei Ebenen mit Verkehrsmeldungen, Baustellenmeldungen und Verkehrskameras stehen zur Verfügung.

Der angezeigte Kartenausschnitt kann durch Berühren und Ziehen der Karte bzw. bei einigen Betriebssystemen mit den Bedienelementen links oben in der Karte verändert werden. Durch zweimaliges Tippen im Kartenfenster wird der angetippte Punkt zentriert und die Karte um eine Stufe vergrößert. Der Vergrößerungsfaktor kann durch die Symbole links oben in der Karte verändert werden, sowie auch durch Aufziehen bzw. Zusammenziehen mit zwei Fingern im Kartenfenster (soweit vom Endgerät unterstützt). Über den Verweis "Vollbild" links unterhalb der Karte kann die Vollbild-Ansicht der Verkehrslagekarte ausgewählt werden.

Der angezeigte Kartenausschnitt mit den ausgewählten Ebenen kann als Lesezeichen gespeichert werden. Rechts unterhalb der Karte befindet sich ein Verweis mit der Bezeichnung „Eigener Ausschnitt“. Nach dem Öffen des Verweises können Sie den gewählten Kartenausschnitt als Lesezeichen hinzufügen.

Alle Daten bzw. Ebenen in der Karte werden automatisch aktualisiert.

Die Verkehrslagekarte kann nicht gedruckt werden.


Seite »Verkehrskameras«

Für die Nutzung der Auswahlmöglichkeiten in der Verkehrskamera-Tabelle ist die Aktivierung von JavaScript in Ihrem Browser erforderlich. Mit den Auswahlfeldern kann die Anzeige der Kameras in bestimmten Bereichen oder Straßen ausgewählt werden. Die Tabelle mit den Vorschaubildern wird automatisch aktualisiert.


Datenquellen

Die Baustellenmeldungen werden aus dem Baustelleninformationssystems (BIS) Baden-Württemberg übernommen. In unserem Portal werden nur die momentan gültigen Baustellen aus dem Datenbestand des BIS angezeigt. Im BIS finden Sie weitergehende Informationen zu geplanten Baustellen, sowie erweiterte Auswahlmöglichkeiten für Straßen(klassen) und Bezirke/Landkreise.

Die Verkehrsmeldungen werden von der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst bei der Polizei Baden-Württemberg erstellt und von dort bezogen.

Die Verkehrskameras nehmen jede Minute ein Standbild auf, das zur Straßenverkehrszentrale BW übertragen wird. Den Anforderungen an den Datenschutz wird durch die gewählte Auflösung der Bilder und durch das Aktualisierungsintervall entsprochen.

Die Informationen zum Verkehrszustand werden von der Verkehrsrechnerzentrale Baden-Württemberg sowie von einem externen Anbieter bezogen.


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Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

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